Ratssitzung vom 11. Dezember: Hitzige Diskussion zu Investitionsprojekten

Eine intensive Sitzungswoche liegt hinter dem Stadtrat von Monheim am Rhein. Im Zentrum der Debatten standen städtebauliche Großprojekte und die langfristige finanzielle Verantwortung der Stadt. Martin Brand, Generalsekretär und Ratsmitglied der FDP, nutzte die Gelegenheit, um bei entscheidenden Investitionen – vom „Blauen Band“ über den Skatepark bis zur Mack-Pyramide – Vernunft und Rechenstift gegen reines Wunschdenken zu stellen.

Besonders beim umstrittenen Projekt „Blaues Band“ im Berliner Viertel legte die FDP eine detaillierte Kosten-Nutzen-Analyse vor, die über die reine Investitionssumme hinausgeht. Die Liberalen warnen davor, die langfristigen Belastungen für den städtischen Haushalt zu unterschätzen. „Wir haben die reinen ‚verlorenen‘ Kosten verglichen – also Zinsen und Unterhalt gegen die Kosten einer Rückabwicklung“, erklärt Martin Brand.

Die Rechnung der FDP ist eindeutig: Eine sofortige Rückabwicklung würde die Stadt einmalig rund 1,65 Millionen Euro kosten – inklusive aller bereits getätigten Ausgaben, Vertragsstrafen und Zinsen für die Finanzierung. Demgegenüber stehen bei einer Realisierung jährliche Belastungen durch Zinsen (ca. 217.500 Euro) und Unterhalt (ca. 113.000 Euro) in Höhe von insgesamt rund 330.500 Euro. „Lässt man die Tilgung außen vor, ist der Bau bereits nach fünf Jahren teurer als ein sofortiger Abbruch“, rechnet Brand vor. „Ab dem sechsten Jahr zahlt die Stadt Monheim am Rhein in diesem Szenario jährlich über 330.000 Euro mehr, als wenn wir jetzt die Reißleine ziehen würden. Das ist Geld, das wir sinnvoller direkt in das Viertel investieren könnten.“ Die FDP kündigte an, zeitnah alternative Konzepte zur Aufwertung des Berliner Viertels vorzulegen.

Beim geplanten Bau der Skateranlage am Kielsgraben setzte sich die FDP erfolgreich für eine strategische Geduld ein. Die Entscheidung, den Bau um ein Jahr zu verschieben, dient dazu, mögliche Fördermittel zu akquirieren und den Haushalt von Monheim am Rhein zu entlasten. Brand wies Vorwürfe zurück, dies sei eine Absage an das Projekt: „Es geht nicht um das ‚Ob‘, sondern um das ‚Wie‘. Wer Fördermittel liegen lässt, handelt fahrlässig. Wir entscheiden nächstes Jahr auf einer besseren finanziellen Basis.“

Hinsichtlich der Mack-Pyramide bewies die FDP Pragmatismus. Nach Darstellung der Verwaltung käme ein Baustopp mittlerweile so teuer wie die Fertigstellung – ein Szenario, vor dem die FDP bereits im Wahlkampf ausgehen musste und keine falschen Versprechen gemacht hat. Martin Brand erkärt nach der Sitzung:  „Das Sinnvollste ist nun die Fertigstellung und eine konstruktive Debatte über die bestmögliche Nutzung der Immobilie.“